Gewerblicher Rechtsschutz für Ingenieure
Jahr 2014 |
INHALT
Einleitung Schutzgesetze Patent Patent-Kategorien Neuheit Erfinderische Tätigkeit (Erfindungshöhe) Verfahren zur Erteilung eines Patentes Ausnahmen (nicht patentfähige Erfindungen) Gebrauchsmuster Gebrauchsmustererteilung Gebrauchsmusterlöschung Marken Markenarten Allgemeine Eintragungsvoraussetzungen Absolute Eintragungshindernisse Eintragungsverfahren Markenlöschung Geschmacksmuster Verwertung von Schutzrechten Arten von Lizenzen Lizenzvertrag Rechtsverfolgung von Schutzrechten Arbeitnehmer-Erfindergesetz (ArbEG) Supranationale Zusammenarbeit Europäisches Patentübereinkommen (EPÜ) Patent-Zusammenarbeitsvertrag (PCT: Patent-Cooperation-Treaty)Was Sie aus diesem Essential mitnehmen könnenLiteratur
