Einführung in das BGB

Entstehungsgeschichte

Das BGB ist trotz vieler Veränderungen sowie Auslagerungen von Spezialmaterien das Kernstück des deutschen Zivilrechts geblieben. Es enthält allgemeines, für jedermann geltendes Privatrecht. Seine Entstehungsgeschichte reicht bis in die zweite Hälfte des 19. Jahrhunderts zurück.

Bereits im Jahre 1820 hatte der Heidelberger Rechtsprofessor Thibaut die Schaffung eines bürgerlichen Gesetzbuchs für ganz Deutschland gefordert. Allerdings wurde erst 1873 in dem neu gegründeten Deutschen Reich eine gesamtdeutsche Gesetzgebungszuständigkeit des Bundes durchgesetzt. 1874 wurde eine aus acht Fachleuten bestehende Kommission zur Erarbeitung eines Entwurfs für ein Bürgerliches Gesetzbuch gebildet. Dieser wurde nach über 700 Sitzungen im Jahre 1887 präsentiert. Der Entwurf wurde als „abstraktes Kunstwerk juristischer Technik“ (v. Gierke) kritisiert, der die soziale Wirklichkeit nicht berücksichtige. Weiter hieß es, er bevorzuge einseitige römisch-rechtliche Ordnungsprinzipien zulasten traditionellen deutschen Rechtsguts. Seine Sprache sei zu abstrakt und unbeholfen. In der Tat ist das BGB nicht gerade ein Volks(lese-)buch. Von anderen wurde es dagegen gelobt wegen seiner ungeheuer präzisen Begriffsbildung und der Genauigkeit des sprachlichen Ausdrucks.

In Anlehnung an die Kritik wurde eine zweite Kommission eingesetzt, die von 1891–1895 tagte. Der veränderte Entwurf wurde am 17.1.1896 als Gesetzesvorlage in den Reichstag eingebracht, beschlossen und am 18.8.1896 im Gesetzblatt verkündet (RGBl, 195). Das BGB trat am 1.1.1900 in Kraft. Bis heute hat das Gesetz weitgehende Änderungen erfahren. Insbesondere in den vergangenen Jahren hat sich die gesetzgeberische Tätigkeit immer umfangreicher auf das BGB ausgewirkt. Neuen Leitgedanken, etwa im Bereich des Verbraucherschutzes, folgten entsprechende Gesetzesreformen. Die Verabschiedung von 10 und mehr Reformgesetzen pro Jahr ist inzwischen normal geworden. Motor sind hier auch die Entwicklungen auf EU-Ebene, die sich in zahlreichen EU-Richtlinien spiegeln.

Das BGB war ursprünglich sehr liberal angelegt. Ein wesentlicher Grundgedanke ist die Vertragsfreiheit als Kernstück des Vermögensrechts. Ein anderer ist die Eigentumsfreiheit. Das ist die gesetzliche Freiheit, mit seinem Eigentum grundsätzlich nach Belieben zu verfahren. Auch hier hat es in den letzten Jahrzehnten weitgehende Korrekturen aus Gründen der sozialen Gerechtigkeit gegeben. Ein anschauliches Beispiel ist das geltende Mietrecht. Generell sind aus Gründen des Verbraucherschutzes zahlreiche BGB-Änderungen ergangen. Zugrunde liegt der Gedanke einer „strukturellen Unterlegenheit“ von Verbrauchern gegenüber den vermeintlich mächtigeren oder übermächtigen Anbietern. Inwieweit dieser Grund-gedanke und die daraus folgende „Rundum-Schutz-Mentalität“ in Zeiten des mündigen Verbrauchers noch tragbar ist, ist Gegenstand heftiger rechtspolitischer Debatten. Die Tendenz geht eher zu mehr als zu weniger Verbraucherschutz.

 
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