Rechtsobjekte

Rechtsobjekte sind Sachen, Tiere und Rechte. Im Gegensatz zu den Rechtssubjekten sind sie nicht selbst Träger von Rechten und Pflichten. Ihnen kommt also eine passive Rolle zu. Konkret beziehen sich die Rechte und Pflichten, die Rechtssubjekte haben, auf die Rechtsobjekte (Abb. 2.2).

Definitionen

Zu Sachen und Tieren äußern sich die §§ 90–103. Sachen sind nach § 90 körperliche Gegenstände, also die Dinge, die eine greifbare Form haben und die dem Menschen von der Rechtsordnung so zugewiesen werden, dass der Wille des Menschen rechtlich maßgeblich ist (Erman/Michalski, BGB, vor § 90, Rz. 2). Der Begriff Gegenstand wird im Gesetz nicht definiert. Es gibt auch unkörperliche Gegenstände (z. B. Rechte oder Forderungen).

Der Unterschied zwischen Sachen und Rechten kann sich beispielsweise dann auswirken, wenn es um die Verfügung solcher Gegenstände geht, also etwa den Eigentümeroder Inhaberwechsel. Nur an Sachen ist Eigentum und Besitz möglich. Tiere sind nach § 90a keine Sachen. Die Vorschriften über Sachen sind aber entsprechend anwendbar. Der lebende Mensch ist (selbstverständlich) keine Sache. Beim menschlichen Leichnam ist dies allerdings nicht so selbstverständlich. Die herrschende Meinung betrachtet den Leichnam als Gegenstand sui generis, das heißt, als etwas der normalen Betrachtung und rechtlichen Einordnung Entzogenes. Bei Sachgesamtheiten (Bsp.: Warenlager) sind zwar die einzelnen Sachen die Rechtsobjekte. Verträge mit Bezug zur Sachgesamtheit sind aber möglich (Bsp.: Sicherungsübereignung eines Warenlagers). Entsprechendes gilt für Rechtsgesamtheiten. So kann beispielsweise auch das Unternehmen (als Gesamtheit sowohl von Sachen als auch von Rechten) ein Gegenstand schuldrechtlicher Rechtsgeschäfte sein.

§ 91 grenzt die vertretbaren von den unvertretbaren Sachen ab. Eine Sache ist vertretbar, wenn sie sich von anderen Sachen der gleichen Art nicht durch besondere Individualisierungsmerkmale abgrenzt und in diesem Sinne ohne weiteres ersetzt werden kann. Bedeutung hat die Abgrenzung an einigen Stellen im Schuldrecht (vgl. z. B. § 651, bei der Frage der Anwendung von Kaufoder Werkvertragsrecht). Die Abgrenzung zwischen verbrauchbaren und übrigen (unverbrauchbaren) Sachen gem. § 92 ist v. a. im Sachenrecht von Bedeutung (hier nicht weiter relevant). Nicht verwechselt werden darf der Begriff der verbrauchbaren Sache mit dem Begriff der Verbrauchsgüter im Kaufrecht (§§ 474 ff.).

 
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