Kausalität

In Zweifelsfällen muss neben der Bejahung von Handlung, Rechtsgutverletzung und Schaden die Frage aufgeworfen werden, ob im konkreten Fall überhaupt ein rechtlich bedeutsamer Zusammenhang zwischen diesen Merkmalen besteht. Man spricht von Kausalität. Diese ist als ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal mit zu prüfen, und zwar streng genommen in zweierlei Hinsicht. Einmal muss Kausalität zwischen einem bestimmten Verhalten und einer eingetretenen Rechtsgutverletzung bestehen (haftungsbegründende Kausalität). Zum anderen muss Kausalität zwischen der Rechtsgutverletzung und dem eingetretenen Schaden bestehen (haftungsausfüllende Kausalität).

Zur näheren Bestimmung des Merkmals der Kausalität hat sich in Literatur und Rechtsprechung die sog. Adäquanztheorie herausgebildet. Danach ist die Kausalität zu bejahen, wenn ein Verhalten oder Ereignis im allgemeinen und nicht nur unter besonders eigenartigen, ganz unwahrscheinlichen und nach dem regelmäßigen Verlauf der Dinge ganz außer Betracht zu lassenden Umständen zur Herbeiführung eines Erfolges geeignet war. Der Begriff „Erfolg“ ist in der Rechtssprache untechnisch im Sinne von Ergebnis oder Ereignis zu verstehen. Die Rechtsprechung hat diese Grundsätze u. a. bei den sog. Schockschäden angewandt (BGHZ 93, 351). Zum einen wird hier gefragt, ob ein Schock das Tatbestandsmerkmal der Gesundheitsverletzung erfüllen kann. Das ist bei solchen traumatischen Vorgängen zu bejahen, bei denen sich nicht nur ein allgemeines Lebensrisiko verwirklicht, sondern die nach Art und Schwere über das hinausgehen, was bei einem schlimmen Ereignis normalerweise auftritt (BGH aaO.). Des Weiteren wird gefragt, ob und ggf. in welchem Umfang aus einem Schadensereignis entstandene Schock bei einem der Beteiligten das kausale Ergebnis des Schadensereignisses war. Ein Schock beim Geschädigten selbst (ggf. auch noch bei sehr nahen Angehörigen) dürfte sich im Rahmen der Adäquanztheorie bewegen, bei entfernteren Personen dagegen selten oder gar nicht.

Ergänzt wird die Adäquanztheorie durch eine wertende Beurteilung im Rahmen des Schutzzwecks oder Schutzbereichs der verletzten Norm (Schutzzwecklehre). Wenn jemand mit seinem Fahrzeug eine Trafostation rammt und dadurch bei 1.000 Haushalten über Stunden hinweg ein Stromausfall entsteht, liegt dieser Erfolg normalerweise außerhalb des normierten Schutzzwecks, in diesem Sinne also zu weit weg, um den Unfallverursacher für den bei den 1.000 Haushalten aufgetretenen Schaden (z. B. durch aufgetaute Gefrierschränke) verantwortlich zu machen.

4.3/Fall 3: Fall: Der redliche A sandte an den B des Nachts ein Fax. Dieser schlief im Zimmer nebenan. Auf dem Kratzbaum schlief seine Katze. Durch das Klingeln der Telefon-Fax-Kombination wurde der B nach seinen eigenen Angaben so aufgeschreckt, dass er stürmisch zum Telefon rannte. Durch das hektische Rennen wurde wiederum die Katze so aufgeschreckt, dass sie vom Kratzbaum fiel. B fragt, ob er von A Ersatz der Tierarztkosten verlangen kann (AG Regensburg, Urteil v. 16.3.1999 – 4 C 4376/98).

 
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