Kapitel 5

Frage 1: Das Schuldrecht betrifft die rechtlichen Beziehungen zwischen Personen, sei es auf vertraglicher Grundlage oder mittels der speziellen gesetzlichen Vorschriften (z. B. Deliktsrecht). Das Sachenrecht betrifft die rechtlichen Beziehungen zwischen Personen und Sachen. Schuldrechtliche Beziehungen wirken sich lediglich relativ, das heißt im Verhältnis der Parteien des Schuldverhältnisses aus. Sachenrechtliche Rechtsstellungen vermitteln dagegen eine umfassende, für und gegen jedermann wirkende (dingliche) Rechtsposition.

Frage 2: Beispiele für Sachenrechte sind Besitz, Eigentum, Reallasten, Grundpfandrechte oder das dingliche Vorkaufsrecht.

Frage 3: Der Besitzer kann sich einer rechtswidrigen Entziehung des Besitzes (sog. verbotene Eigenmacht) mit Gewalt erwehren (§ 859). Die weiteren Absätze der Vorschrift regeln in diesem Rahmen spezielle Selbsthilferechte des Besitzers.

Frage 4: Die Parteien müssen sich über den Eigentumsübergang einig werden. Die Sache muss übergeben werden (Ausnahmen vorbehalten, z. B. § 930). Im Zeitpunkt der Übergabe muss die vorherige Einigung noch wirksam sein (Einigsein). Schließlich muss der Verfügende auch zu einer Übertragung des Eigentums berechtigt sein.

Frage 5: Die Grundschuld muss zunächst valutiert sein. Das heißt, es muss eine zugrunde liegende Forderung (z. B. aus einem Darlehensvertrag) bestehen. Wenn die zugrunde liegende Forderung auf „normalem“ Wege nicht mehr realisierbar ist, also der Kunde z. B. nicht mehr zahlen kann, muss die Bank zunächst den Darlehensvertrag kündigen und versuchen, die Darlehensforderung auf dem Wege über die Erlangung eines Vollstreckungstitels ggf. im Wege der Zwangsvollstreckung einzutreiben. Wenn dies nicht gelingt, kann die Bank die Grundschuld in der Weise verwerten, dass das Grundstück zwangsversteigert werden kann. Der Reinerlös wird zur Befriedigung der Forderung der Bank verwendet.

Kapitel 6

Frage 1: Die beiden grundsätzlichen Arten sind das gerichtliche Mahnverfahren und die gerichtliche Klage.

Frage 2: Das gerichtliche Mahnverfahren wird durch einen Antrag des Gläubigers auf Erlass eines Mahnbescheids beim zuständigen Amtsgericht eingeleitet. Im Falle des Vorliegens der (hauptsächlich formalen) Voraussetzungen erlässt das betreffende Gericht einen Mahnbescheid und stellt diesen dem Schuldner zu. Dieser hat die Möglichkeit, binnen zwei Wochen nach der Zustellung Einspruch einzulegen. In diesem Falle wandelt sich das Mahnverfahren in ein reguläres Klageverfahren um. Bei fehlendem Einspruch kann dagegen im Wege der Beantragung und des Erlasses eines Vollstreckungsbescheides durch das Mahngericht ein ebenso wirksamer Vollstreckungstitel erlangt werden wie bei einem Urteil im Klageverfahren.

Frage 3: Ein Vergleich ist ein Kompromiss, bei dem jede der Parteien in mehr oder weniger großem Ausmaß gegenüber der Ursprungsforderung nachgibt. Dieser kann sowohl gerichtlich als auch außergerichtlich geschlossen werden.

Frage 4: Ein Gläubiger, der zu seinen Gunsten einen Vollstreckungstitel in Gestalt eines rechtskräftigen Urteils erlangt hat, kann (ggf. muss) die Forderung mittels dieses Titels im Wege der Zwangsvollstreckung durchsetzen. Hierzu stellt er einen entsprechenden Antrag an die Gerichtsvollzieherstelle des Amtsgerichts am Wohnoder Geschäftssitz des Schuldners. Der Gerichtsvollzieher führt sodann die Zwangsvollstreckung durch.

 
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